Sehr geehrter Herr Steinle,

mit dem Startschuss für den Hessenfonds in dieser Woche hat unsere christlich-soziale Koalition eine kraftvolle Unterstützung für hessische Unternehmen geschaffen, indem sie bei der Anpassung an neue Herausforderungen begleitet werden. Damit sichern unser Ministerpräsident Boris Rhein und unser Finanzminister Prof. Dr. Alexander Lorz Arbeitsplätze, stärken den Wirtschaftsstandort Hessen und investieren zugleich in die Zukunft unseres Landes.

Die beiden Säulen Innovation und Transformation greifen ineinander. Sie fördern spannende Ideen und begleiten den industriellen Wandel. Unbürokratisch und effizient erleichtert die christlich-soziale Koalition mit dem Hessenfonds den Zugang zu Fördermitteln - mit einem Gesamtvolumen von einer Milliarde Euro.

Seit dieser Woche können Unternehmen eine Unterstützung aus dem Hessenfonds beantragen.

Zur Beantragung des Zuschusses 

Unser Ministerpräsident Boris Rhein würdigt verstorbenen Papst Franziskus

Tief betroffen macht uns der Tod von Papst Franziskus. Der Heilige Vater starb am Ostermontag in Rom. Als erster Papst, der dem Orden der Jesuiten angehörte, hatte er 2013 seinen Namen zu Ehren des Heiligen Franz von Assisi gewählt.

Unser Ministerpräsident und Landesvorsitzender Boris Rhein würdigte den Heiligen Vater als einen "Menschenfischer". Rhein beschrieb so treffend: "Papst Franziskus liebte den Kontakt mit den Menschen und suchte Orte auf, die andere mieden, wie etwa die Armenviertel. Für viele war er ein Hoffnungsträger, der durch kleine Gesten Großes zu bewirken vermochte."

Rhein weiter: "Seine Herzlichkeit und seine Art, Missstände offen anzusprechen, wird fehlen. Er war als Papst ein Anwalt von Menschen am Rande der Gesellschaft und ein Mahner für soziale Gerechtigkeit. Sein bescheidenes Auftreten stand für Barmherzigkeit und eine nahbare Kirche. Er blieb auch als Papst Seelsorger. Seine Amtsführung am Handeln Jesu zu orientieren – das war seine Maxime."

Liebe Freunde und Mitglieder,

der neue Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD verspricht Verantwortung für Deutschland und trägt in vielen Punkten eine klare hessische Handschrift.

Entscheidende und zentrale Punkte unserer christlich-sozialen Koalition in Hessen werden nun auch auf Bundesebene umgesetzt. Wir dürfen als Hessenunion stolz sein, dass unsere Politik der Sicherheit, des wirtschaftlichen Aufbruchs und der sozialen Verantwortung so prominent im Koalitionsvertrag einer christlich-sozialen-sozialen Koalition auf Bundesebene verankert ist.

Wie unser Ministerpräsident Boris Rhein in Hessen, setzt auch unser künftiger Bundeskanzler Friedrich Merz auf Kurs statt Chaos, sowie Stil und Stabilität statt schriller Debatten – für ein souveränes, sicheres und soziales Land.

Zwölf Hessen-Forderungen umgesetzt.

Wir freuen uns, dass zwölf zentrale Forderungen der hessischen CDU im Koalitionsvertrag verankert wurden. Diese haben wir im CDU-Landesvorstand und auf unserer Frühjahrsklausurtagung in Fulda beschlossen und in die Verhandlungen eingebracht. Ein Kurzüberblick:

1. IP-Adressen werden künftig gespeichert – ein entscheidender Schritt im Kampf gegen Kindesmissbrauch.
2. Bundesweit wird die Einführung der elektronischen Fußfessel nach dem spanischen Modell realisiert - ein Schutz für Frauen vor Frauenschlägern.
3. KI-gestützte Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten macht unser Land sicherer.
4. Investitionen in Rüstungsindustrie, Bevölkerungsschutz und Resilienz sorgen für eine starke Verteidigung gegen die Feinde unserer freiheitlichen Gesellschaft.
5. Abschiebungen erfolgen auch nach Syrien und Afghanistan – beginnend mit Straftätern und Gefährdern.
6. Abschiebehaft für Straftäter kommt mit klaren rechtlichen Grundlagen.
7. Integration wird zur Bringschuld – verankert in neuen Vereinbarungen zu verbindlichen Integrationspflichten.
8. Anreize für Arbeit statt für Arbeitslosigkeit: Bürgergeld abschaffen, neue Grundsicherung einführen. Leistung muss sich wieder lohnen.
9. Entlastung für Luftfahrt und -Industrie durch Steuerentlastungen und Standortstärkung.
10. Stärkung des Finanzplatzes Deutschland und Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas - Verzicht auf Goldplating.
11. Rechenzentrumsstandort Deutschland als Leuchtturm Europas, indem Cluster und regionale, dezentrale Ansiedlungen unterstützt werden.
12. Bürokratiekosten für die Wirtschaft um 25 Prozent reduzieren und Erfüllungsaufwand für Unternehmen, Bürger und Verwaltung um mindestens zehn Milliarden Euro senken.

Zwölf Hessen-Forderungen umgesetzt! Ein besonderer Dank gilt daher unserem hessischen Verhandlungsteam, das erfolgreich für eine starke Handschrift der Union und für unsere hessischen Forderungen gekämpft hat.

  Eine christlich-soziale Koalition ist auch auf Bundesebene die richtige Koalition für diese Zeit, da sie Sicherheit nach Innen und Außen, wirtschaftliche Stärke und soziale Gerechtigkeit miteinander verbindet. In Hessen machen wir das seit mehr als einem Jahr erfolgreich vor.

Entscheidend ist nun, dass die neue Koalition unter Führung unseres künftigen Bundeskanzlers Friedrich Merz rasch die Arbeit aufnimmt und liefert. Dann wird es mit Deutschland wieder nach vorne gehen.

Weitere Informationen zum Koalitionsvertrag

Die Bundespartei stellt auf ihrer Website

www.cdu.de

zahlreiche weitere Handreichungen, Hintergründe und Zusammenfassungen zum Koalitionsvertrag bereit. Ein Blick lohnt sich!

Was denken Sie über den Koalitionsvertrag?

Schreiben Sie mir gerne, welche Themen im Koalitionsvertrag Ihnen besonders wichtig sind und wo Sie weiteren Handlungsbedarf sehen – gemeinsam führen wir als Union Hessen und Deutschland weiter.  

Frohes und gesegnetes Osterfest!

Dieser Tage bietet nicht nur der neue Koalitionsvertrag Mut, Hoffnung und Aufbruch. Für uns Christen steht auch das Osterfest kurz bevor. Ostern ist die Zeit des Aufbruchs. An Ostern feiern wir die Auferstehung Jesu und damit Christus als Sieger über Sünde und Tod.

Ostern steht für Hoffnung, neues Leben und die Gewissheit, dass selbst in dunklen Zeiten ein Neubeginn möglich ist. So wichtig in einer Zeit, die von zahlreichen Herausforderungen und Krisen geprägt ist. Wir werden sie gemeinsam erfolgreich bestreiten.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein frohes, gesegnetes Osterfest! Den Eltern und Großeltern unter Ihnen wünsche ich eine freudige Ostereiersuche mit Ihren Kindern und Enkeln.

  Wir lesen, hören und sehen uns.

Herzliche Grüße

Ihr 

Sehr geehrte Freunde,

wir freuen uns, dass die Premiere unseres neuen digitalen Live-Formates CDU Update.Live - exklusiv für Mitglieder der CDU Hessen - durch zahlreiche Teilnehmer und viele eingereichte Fragen so erfolgreich war. Herzlichen Dank für das große Interesse!

Zum Auftakt haben wir mit Patricia Lips MdB (Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion), Manfred Pentz MdL (Hessischer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten) und Benedikt Kuhn (Chef der Hessischen Staatskanzlei) über den aktuellen Stand der Koalitionsverhandlungen in Berlin und zahlreiche Ihrer Fragen diskutiert.

Die Koalitionsverhandlungen in Berlin für eine christlich-soziale Koalition nach hessischem Vorbild befinden sich auf der Zielgeraden. Denn Deutschland braucht schnell eine handlungsfähige Regierung – und Deutschland braucht den Politikwechsel. Die Union kämpft für eine Arbeitskoalition, die Probleme anpackt und löst. Es geht um nichts weniger als eine umfassende Reformagenda für unser Land.

Wir planen bereits die nächste Ausgabe unserer neuen Reihe CDU Update.Live und ich halte Sie per Email hierzu auf dem Laufenden.

Boris Rhein: „Trump wird bereuen, was er losgetreten hat“

Unser Landesvorsitzender und Ministerpräsident Boris Rhein macht im Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland klar: Eine christlich-soziale Koalition nach hessischem Vorbild ist auch für den Bund die richtige Koalition, wenn sie Sicherheit nach Innen und Außen, wirtschaftliche Stärke und soziale Gerechtigkeit miteinander verbindet. Wir brauchen jetzt einen echten Aufbruch und einen Deutschland-Plan für die kommenden Jahre. Wir müssen unser Land sicherer, souveräner und sozialer machen.

Angesichts der Zoll-Politik von US-Präsident Trump drängt Boris Rhein auf „alternative Allianzen“. Was Donald Trump angekündigt hat, ist kein „Liberation Day“, sondern eine Belastungsorgie für die Wirtschaft. 2024 hat Hessen Güter im Wert von fast zehn Milliarden Euro in die USA exportiert – für uns wird das Folgen haben. Aber auch für die USA: Zölle helfen niemandem und kosten am Ende immer Wohlstand. Trump wird in Kürze bereuen, was er losgetreten hat.

Wir dürfen jetzt nicht lamentieren oder mit den gleichen Mitteln zurückschlagen. Die EU und Deutschland müssen souveräner werden und alternative Allianzen mit anderen Wirtschaftsräumen schmieden. Wir brauchen mehr Freihandel mit Südamerika, Afrika, Indien, Südostasien, weniger Steuern und Belastungen sowie neue Anreize für Investitionen.

RND-Interview mit unserem Ministerpräsidenten Boris Rhein

Sofortprogramm "Sicherheit bei Veranstaltungen" unterstützt Kommunen

Die christlich-soziale Koalition in Hessen handelt. Vor dem Hintergrund der Diskussionen über die mögliche Absage von Veranstaltungen hat das Hessische Ministerium des Inneren das Sofortprogramm "Sicherheit bei Veranstaltungen" gestartet.

Hierdurch wird auch in Zukunft bei der sicheren Durchführung von Veranstaltungen, wie beispielsweise Volksfesten, Jubiläen, Wanderungen und Radveranstaltungen, unterstützt. Das Sofortprogramm besteht insbesondere aus einer Förderung für Kommunen zur Unterstützung bei der Durchführung von Veranstaltungen. Für das Programm steht ein Betrag in Höhe von einer Million Euro zur Verfügung.

Weitere Informationen zur Förderung und zur Beantragung

60 Jahre deutsch-israelische Beziehungen

Am 12. Mai 1965 nahmen die Bundesrepublik Deutschland und der Staat Israel offizielle diplomatische Beziehungen auf. In diesem Jahr jährt sich die Aufnahme der deutsch-israelischen Beziehungen zum sechzigsten Mal.

Auf Einladung des Hessischen Ministers für Bundes- und Europaangelegenheiten, Manfred Pentz MdL, hat das Land Hessen dieses Jubiläum mit einer besonderen Veranstaltung der Reihe „Europäischer Salon“ feierlich begangen. Es wurden ein Zeichen der Solidarität gesetzt und die hessisch-israelischen und europäisch-israelischen Beziehungen gewürdigt.

Freundschaftliche Beziehungen zu Israel sind uns als CDU Hessen und mir ganz persönlich ein besonderes Anliegen. Wir stehen fest an der Seite Israels. 

Die Spargelsaison ist eröffnet

Vergangene Woche hat unser Landesvorsitzender und Ministerpräsident Boris Rhein in Weiterstadt gemeinsam mit der frisch gekrönten Hessischen Spargelkönigin Svea I. und Spargelbauer Peter Lipp offiziell die Spargelsaison eröffnet.

Der Spargelanbau spielt für die hessische Landwirtschaft eine wichtige Rolle. Gemessen an der Anbaufläche, ist der Spargel das wichtigste Freilandgemüse in Hessen. 2024 wurden in Hessen rund 6.800 Tonnen Spargel auf 1.440 Hektar geerntet. Wer auf Qualität, Frische und Regionalität setzt, bekommt mit hessischem Spargel einfach ein erstklassiges Produkt, das reich an Mineralstoffen und Vitaminen ist.

Wir sagen: Landwirt. Schafft. Zukunft. und freuen uns über den Start der Spargelsaison. Lassen Sie es sich schmecken!

Wir lesen, hören und sehen uns.

Herzliche Grüße

Ihr

Leopold Born
Generalsekretär der CDU Hessen

Liebe Freundinnen und Freunde der Senioren-Union und der CDU

am Dienstag hat sich der 21. Deutsche Bundestag konstituiert. Neben der Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags stand auch die Wahl der Bundestagspräsidentin und des Präsidiums auf der Tagesordnung. Herzlichen Glückwunsch an Julia Klöckner zur Wahl als Bundestagspräsidentin und an Vize-Präsidentin Andrea Lindholz.

Wir befinden uns inmitten intensiver Koalitionsverhandlungen in Berlin für eine christlich-soziale Koalition nach hessischem Vorbild aus Union und SPD. Die CDU führt diese Verhandlungen mit Konsequenz, Verantwortung, Mut und Gründlichkeit. Deutschland braucht schnell eine handlungsfähige Regierung, aber Deutschland braucht vor allem einen Politikwechsel. Es braucht jetzt eine Arbeitskoalition, die Probleme anpackt und löst. Es geht um nichts weniger, als eine umfassende Reformagenda für unser Land.

Ich wünsche den 15 Abgeordneten unserer hessischen Landesgruppe gutes Gelingen und viel Erfolg in der neuen Legislaturperiode. Insbesondere unseren acht Bundestags-Neulingen Frederik Bouffier, Wilhelm Gebhard, Stefan Korbach, Thomas Pauls, Jan-Wilhelm Pohlmann, Pascal Reddig, Johannes Volkmann und Johannes Wiegelmann wünschen wir einen erfolgreichen Start. Herzlichen Glückwunsch an Pascal Reddig zur Wahl zum Vorsitzenden der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Reform des Länderfinanzausgleichs

Zu einem mutigen Politikwechsel gehört auch eine Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen, darin sind sich unser Landesvorsitzender, Ministerpräsident Boris Rhein, mit Markus Söder, dem bayerischen Ministerpräsidenten, und Manuel Hagel, dem CDU-Fraktions- und Parteivorsitzenden aus Baden-Württemberg, einig.

Der Länderfinanzausgleich ist ungerecht: Er überfordert leistungsfähigere Bundesländer und setzt im Gegenzug keine Anreize für Nehmerländer, eigene Sparbemühungen auf den Weg zu bringen. Deshalb gehört der Länderfinanzausgleich dringend reformiert.

Hierzu ist am Freitag ein gemeinsamer Gastbeitrag von Boris Rhein, Markus Söder und Manuel Hagel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erschienen.

Zum Gastbeitrag  

Bürgermeisterstichwahlen in Hofheim, Mörfelden-Walldorf und Wiesbaden

Morgen stehen gleich drei Bürgermeisterstichwahlen an. Ich freue mich, dass wir als Landespartei alle drei in ihren heißen Wahlkampfphasen tatkräftig unterstützen konnten. Unsere Kandidaten stellen wieder eines unter Beweis: Die größte Stärke unserer Hessenunion sind unsere Mitglieder, Verbände und Mandatsträger vor Ort! Christian Vogt ist Hofheimer Bürgermeister mit Herz und Seele. Das möchte er auch in den kommenden sechs Jahren bleiben - die Chancen dafür stehen gut. Er sorgt in Hofheim für eine aktive und attraktive Stadtentwicklung, hat mit dem On-Demand-Nahverkehrsangebot Hofheim vernetzt und den Ausbau des Internet-Glasfasernetzes erfolgreich umgesetzt. In der Stichwahl wünschen wir ihm viel Erfolg.   

In Mörfelden-Walldorf steht morgen Bürgermeisterkandidat Karsten Groß in der Stichwahl. Er ist genau der richtige Mann für eine gute neue Zeit in Mörfelden-Walldorf. Groß ist in seiner Heimatstadt fest verwurzelt und seit vielen Jahren kommunalpolitisch aktiv. Seit August 2021 ist er als Erster Stadtrat für das Amt für Finanzen, das Amt für Soziales und Wohnen, die Stadtwerke, die Wirtschaftsförderung und das Stadtmarketing zuständig. Wir drücken die Daumen, dass er morgen neuer Bürgermeister wird.   

In unserer Landeshauptstadt unterstützen wir als CDU Hessen den parteilosen Kandidaten Thilo von Debschitz, der Wiesbadener Oberbürgermeister werden möchte. Er ist der Richtige, damit Wiesbaden den Oberbürgermeister bekommt, den unsere Landeshauptstadt verdient. Von Debschitz möchte für weniger Leerstand, mehr Sauberkeit und konsequente Sicherheit in Wiesbaden sorgen. Er will den Verkehr, sowie die wirtschaftliche Entwicklung wieder zum Fließen bringen und hat sich zum Ziel gesetzt, für einen echten Neuanfang zu sorgen. Viel Erfolg morgen!

80 Jahre Todesmarsch Frankfurt - Hünfeld

Anlässlich des 80. Jahrestages des Todesmarsches und dem Ende des Konzentrationslagers Katzbach war ich am Montagabend zu Gast bei der zentralen Gedenkveranstaltung in der Frankfurter Paulskirche. Mehrere Kommunen entlang der ehemaligen Route erinnerten diese Woche mit einem umfangreichen Veranstaltungsprogramm an das Leid und den Tod der Häftlinge. Doch was genau geschah vor 80 Jahren?

Am Abend des 24. März 1945 wurden 360 bis 370 Häftlinge des KZ Katzbach in den Frankfurter Adlerwerken von etwa 30 SS-Männern zu Fuß in Richtung Fulda getrieben. Am Tag zuvor hatte die US-Armee den Rhein überquert. Hungernde, geschwächte Männer schleppten sich von den Adlerwerken auf die nördliche Mainseite, weiter nach Fechenheim, an Hanau vorbei, durch zahlreiche Städte und mehr als 20 Dörfer. Durch das Kinzigtal und über Fulda erreichten die KZ-Häftlinge nach sechs Tagen am 29. März Hünfeld. Von dort ging es mit der Bahn weiter ins KZ Buchenwald, wo 280 Männer ankamen.

Die SS hatte bereits viele erschossen, weil sie zurückblieben oder nach Essbarem griffen. Es war einer der „Todesmärsche“ kurz vor dem Eintreffen der alliierten Armeen. Besonders bewegend waren bei der Gedenkveranstaltung die Schilderungen von Jenni Hauwert-Swistak. Ihr Vater Zygmund Swistak überlebte als einziger seiner Familie das KZ Katzbach. Ihr Onkel Tadeusz Swistak wurde in den Adlerwerken zu Tode geprügelt, ihr Großvater Florian Swistak wurde auf dem Todesmarsch nach Hünfeld getötet. Warnende Erzählungen aus erster Hand werden immer mehr zu Kapiteln in Geschichtsbüchern. Es ist unsere Aufgabe, die Erinnerung an die Gräueltaten der Schoa nicht zu vergessen. Und alles dafür zu tun, dass diese sich nicht wiederholen.

Anregungen, Fragen, Kritik?

Sie können mir gern auf die Updates aus der Parteizentrale antworten und mir jederzeit unter generalsekretaer@cdu-hessen.de schreiben. Ich freue mich auf Ihre Hinweise, Anregungen, Fragen und auf einen anregenden Austausch - gern auch bei Ihnen vor Ort!

Wir lesen, hören und sehen uns.

Herzliche Grüße und ein schönes Restwochenende,

Ihr 

Leopold Born
Generalsekretär der CDU Hessen

PS: Heute Nacht wird die Zeit umgestellt. In der Sommerzeit werden die Tage wieder länger. Lassen Sie uns jede Stunde nutzen und Hessen weiterführen. 

  Liebe Freundinnen und Freunde,

in elf Wochen ist Bundestagswahl. Ich möchte Sie aufgrund der Bedeutsamkeit bereits heute darauf aufmerksam machen, dass es noch nie so wichtig war die Union mit Erst- und Zweitstimme zu unterstützen wie bei der BTW 2025.

Wer die Chancen für den eigenen Wahlkreiskandidaten erhöhen will, muss auf jeden Fall auch mit der Zweitstimme CDU wählen! Leihstimmen an andere Parteien sorgen dafür, dass weniger CDU-Abgeordnete aus Hessen in den Bundestag einziehen. Grund dafür ist die beispiellose und nicht im demokratischen Miteinander umgesetzte Wahlrechtsreform der Ampelfraktionen. Sie geht vor allem zulasten von CDU und CSU.

Das ändert sich durch die Wahlrechtsreform:

Die Sitzverteilung wird stärker an den Zweitstimmenanteilen ausgerichtet werden. Die Ampel hat mit ihrem Wahlrecht dafür gesorgt, dass nicht mehr jeder Wahlkreissieger automatisch Abgeordneter wird. Damit schwächt die Ampel die regionale Verwurzelung und entwertet das Direktmandat. So ist auch die Zeit des Stimmensplittings endgültig vorbei: Wer bürgerliche Politik möchte, muss mit beiden Stimmen CDU wählen!

Nicht mehr jeder Wahlkreissieger zieht automatisch in den Bundestag ein. Zwar bleiben die Zweitstimmen ausschlaggebend für die Sitzverteilung. Aber die Ampel hat das sogenannte “Zweitstimmendeckungsverfahren” eingeführt. Danach müssen Direktmandate von der Höhe des Zweitstimmenergebnisses “gedeckt” sein.

Das heißt in der Praxis: Gewinnt eine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate als ihr rechnerisch durch die Zweitstimme zustehen, werden die Wahlkreise mit dem prozentual schlechtesten Erststimmenergebnis “gekappt” - sie ziehen trotz gewonnenem Wahlkreis nicht in den Bundestag ein. Bewerber der Landeslisten kommen nur und erst zum Zug, wenn darüber hinaus Plätze verbleiben. Überhang- und Ausgleichsmandate sind abgeschafft, der Bundestag ist ab der kommenden Legislaturperiode auf 630 Abgeordnete gedeckelt.  

Fiktives Beispiel:

In Hessen gibt es 22 Wahlkreise. Nehmen wir an, die CDU gewinnt mittels Erststimmen alle 22 Direktmandate, laut Zweitstimmenergebnis für die CDU werden aber lediglich 19 Sitze im Bundestag berechnet. Dann werden nach diesem fiktiven Beispiel die drei Wahlkreisgewinner mit den prozentual schwächsten Erststimmenergebnissen trotz ihres Direktmandats keinen Sitz im Parlament erhalten.

  Meine Bitte:

Betonen Sie bei Veranstaltungen und Wahlkampfständen, bei Gesprächen mit Familie, Bekannten und Freunden immer wieder klar und überzeugend: ´Wählen Sie mit beiden Stimmen CDU. Geben Sie keine Zweitstimmen an andere Parteien!´ Gerne können Sie auch diese E-Mail weiterleiten.

In diesem Sinne: Wir sehen, hören oder lesen uns.

Ich wünsche Ihnen bis dahin eine gute Zeit!

Ihre

Anna-Maria Bischof
Generalsekretärin der CDU Hessen 

Liebe Freundinnen und Freunde,

die Vorbereitungen für die vorgezogene Bundestagswahl laufen auf Hochtouren. Im Dezember möchte ich mich von den Delegierten meines Kreisverbandes als Bundestagskandidatin für den Wahlkreis 169, meine Heimat Schwalm-Eder, nominieren lassen.

Angesichts meiner Kandidatur für den Deutschen Bundestag habe ich jüngst mit der Hessisch-Niedersächsischen Allgemeinen (HNA) gesprochen. In dem Interview habe ich meine Beweggründe für die Kandidatur aufgezeigt.  

Vier Schwerpunkte für meinen Wahlkreis.

Vier Themen liegen mir besonders am Herzen, diese möchte ich priorisiert angehen, wenn ich meinen schönen Wahlkreis künftig im Bundestag vertreten darf:

1. Medizinische Versorgung im ländlichen Raum.

Die geplante Krankenhausreform wird die medizinische Versorgung im ländlichen Raum gefährden, das bereitet mir Sorgen.

2. Bundeswehr.

Mit drei bzw. vier Standorten in den beiden Landkreisen ist sie ein wichtiger Bestandteil unserer Region. Wir müssen sicherstellen, dass diese Standorte erhalten bleiben – die Bundeswehr gehört zu unserer Identität, genauso wie die Ahle Wurscht.

3. Wirtschaft.

Dank unserer Lage im Herzen Deutschlands haben wir enormes Potenzial, das wir noch besser nutzen und fördern müssen.

4. Mobilfunk und Glasfaser.

Ich habe schon Stunden vor einem Ort im Auto verbracht, um ein Telefonat zu führen, weil es in zu vielen Orten kein Netz gibt. Viele Menschen sind frustriert, weil Arbeiten von zuhause oft an der schlechten Infrastruktur scheitert. Hier muss auch die Bundespolitik konsequent Druck bei den Mobilfunkbetreibern machen – auf Landesebene macht unsere Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus seit Jahren Druck und hat schon viel zum Positiven bewegt.

Zum HNA-Interview

Wir schützen Frauen mit einem Frauensicherheitspaket.

Die Sicherheit von Mädchen und Frauen ist uns ein ganz besonderes Anliegen. Es ist ausgesprochen wichtig, dass sich jede Frau in Deutschland sicher fühlen kann und keine Angst haben muss. Das von der CDU-geführten Landesregierung beschlossene Frauensicherheitspaket setzt auf drei Säulen für den Schutz von Frauen vor Gewalt:

1. Für noch mehr Schutz fördern wir Frauennotrufe, Beratungs- und Interventionsstellen sowie Meldestellen, die medizinische Versorgung nach Vergewaltigung verbessert, sowie Schutz und Zuflucht für Opfer häuslicher Gewalt ausweiten. Darüber hinaus setzen wir Näherungsverbote mittels Fußfesseln durch und beenden so gewalttätiges Verhalten.
2. Eine noch effektive Strafverfolgung ermöglichen wir durch die weitere Stärkung der Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden bei häuslicher Gewalt. Justiznahe Opfervereine erhalten weiterhin Förderung und Straftaten mit Catcalling-Hintergrund werden konsequent verfolgt.
3. Eine noch bessere Prävention sorgt für weniger Angsträume und für mehr Frauensicherheit. Hessische Aktionspläne werden fortentwickelt, Präventionsangebote in Netzwerken gestärkt und mit Kampagnen für Aufklärung gesorgt.

Mein Versprechen und mein ganz persönliches Anliegen: Die CDU Hessen wird auch in Zukunft alles dafür tun, dass Frauen sich sicher fühlen und sicher sind – im öffentlichen Raum genauso wie in den eigenen vier Wänden.

Wir stärken Luftverkehrsstandort und Finanzplatz.

Die Wirtschaft braucht jetzt schnelle und kraftvolle Wachstumsimpulse. Unser Landesvorsitzender, Ministerpräsident Boris Rhein hat deshalb klargemacht: Wenn der Bund ausfällt, müssen die Länder einspringen. Die neuen Taktgeber sind - bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung - Bundesrat und Ministerpräsidentenkonferenz. Die CDU-geführte Hessische Landesregierung nimmt diese Rolle aktiv wahr.

Die Chefs der Staats- und Senatskanzleien haben sich am 21. November auch auf unsere Initiative für eine Stärkung des Luftverkehrs- und des Finanzplatzstandorts ausgesprochen. In den Beschlüssen sind Forderungen enthalten nach einer Kapitalmarktunion, nach einer Stärkung der Aktienkultur sowie einer Reduzierung staatlicher Standortkosten bei der Luftverkehrsteuer, den Luftsicherheitsgebühren und den Flugsicherungsgebühren.

Wir befreien unsere ehrenamtlichen Vereine von der GEMA.

  Mehr als jeder zweite Hesse ist ehrenamtlich aktiv. Die CDU-geführte Landesregierung fördert dieses wichtige und im Bundesvergleich überdurchschnittliche Engagement bereits auf vielfältige Weise. Ab Januar werden die ehrenamtlich tätigen Vereine zusätzlich von den GEMA-Kosten befreit, die bei einer öffentlichen Musikbegleitung fällig werden. Dies betrifft mehr als 38.000 der über 50.000 Vereine in Hessen und bis zu 90 Prozent der Kosten. Unser Ziel ist klar: Wer sich ehrenamtlich engagiert, soll dabei unterstützt und nicht durch überflüssige Bürokratie oder Kosten behindert werden. 

Privater Einblick: Drückjagd

     Liebe Freundinnen und Freunde,

  Die Ampel ist krachend gescheitert. In drei Monaten steht am 23. Februar 2025 die vorgezogene Bundestagswahl an. Die Neuwahl ist eine echte Richtungswahl für Deutschland. Sie bietet die Chance auf eine gute neue Zeit mit einer stabilen Unions-geführten Bundesregierung und einem Bundeskanzler Friedrich Merz.

  Leopold Born wird Wahlkampfmanager.

Der Landesvorsitzender der Jungen Union Hessen, Leopold Born, wird als Wahlkampfmanager gemeinsam mit mir die Kampagne der CDU Hessen zur Bundestagswahl verantworten. Die Junge Union war schon immer ein großer Wahlkampfmotor der CDU Hessen. Wir freuen uns, dass der Landesvorsitzende der Jungen Union Hessen sich dazu bereit erklärt hat, diese JU-Power auch in personeller Natur in der Parteizentrale in die Kampagne einzubringen. Gemeinsam kämpfen wir für ein starkes Unionsergebnis in Hessen und in Deutschland.

Born ist 31 Jahre alt und seit Anfang des Jahres Landesvorsitzender der Jungen Union Hessen. Der Bundestagskandidat im Frankfurter Norden, Osten und Süden bewies unter anderem als Initiator der Abwahlkampagne um Ex-OB Peter Feldmann und der „Ampel? Nein danke!“-Kampagne im hessischen Landtagswahlkampf 2023 seine Kampagnenfähigkeit.

Deutschland & Europa müssen auf eigenen Beinen stehen.  

Republikaner Donald Trump hat sich im US-Präsidentschaftswahlkampf gegen die Demokratin Kamala Harris durchgesetzt. Für uns als CDU Hessen ist klar: Deutschland🇩🇪 und Europa🇪🇺 haben eigene Interessen, die sie selbstbewusst vertreten müssen. Wir müssen eigenständig handlungs- und verteidigungsfähig sein und dürfen uns bei aller Richtigkeit und Wichtigkeit des transatlantischen Verhältnisses nicht immer zurücklehnen und uneingeschränkt auf den starken Verbündeten USA🇺🇸 verlassen. Dies gilt unabhängig davon, wer Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist.   

  Kranzniederlegung zum Volkstrauertag.

Die Eltern unter Ihnen werden es kennen: Auch in beruflich besonders herausfordernden und stressigen Zeiten wollen Elternabende besucht werden. Bei mir war es in dieser Woche wieder soweit. Gemeinsam haben wir uns an das Basteln von Rentieren gewagt. Bewerten Sie einfach selbst wie ich mich geschlagen habe.

  In diesem Sinne: Wir sehen, hören oder lesen uns.

Ich wünsche Ihnen bis dahin eine gute Zeit!

Ihre

Anna-Maria Bischof
Generalsekretärin der CDU Hessen

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir wollen das Auto verbessern statt verbieten. Für die CDU Hessen ist klar: Wir wollen Autoland bleiben – denn das Auto ist Teil unserer Identität. Die hessische Union hat dazu klare Positionen. Darüber haben wir in der jüngsten Landesvorstandssitzung gesprochen und folgenden Beschluss gefasst: „Auto verbessern statt verbieten – Automobilstandort stärken, Wachstum schaffen, Arbeit sichern“.

Unser Fünf-Punkte-Programm für das Auto und unsere Wirtschaft:

1. Für Technologieoffenheit – gegen Verbote!
2. Für einheitliche Wettbewerbsbedingungen – gegen Strafen und Zölle!
3. Für automobile Infrastrukturen – gegen Verdrängung von den Straßen!
4. Für eine automobilfreundliche Politik – gegen Deindustrialisierung!
5. Für Hessens Automobilstandorte – gegen Abbau von Arbeitsplätzen!

Den detaillierten Beschluss finden Sie im Anhang. 

Iranische Generalkonsulate müssen schließen - ENDLICH!

Die Bundesregierung hat viele Wochen nach der Forderung aus Hessen endlich gehandelt und nach der Hinrichtung des Deutsch-Iraners Jamshid Sharmahd die iranischen Generalkonsulate in Deutschland geschlossen.

Unser Landesvorsitzender, Ministerpräsident Boris Rhein hat zur Schließung der iranischen Generalkonsulate eine klare Haltung: „Deutschland zeigt dem menschenverachtenden iranischen Regime endlich die rote Karte. Die Schließung aller Generalkonsulate und die Ausweisung von diplomatischem Personal ist richtig und war überfällig. Handlanger eines Regimes, das deutsche Staatsbürger hinrichtet und den Staat und das Volk Israel auslöschen will, können in unserem Land weder Gast noch Gesprächspartner sein. Leider war viel Druck nötig, bis Außenministerin Baerbock zu dieser Einsicht gelangt ist.“

Kinderschändern & Terroristen ihr schändliches Handwerk legen.

Die Bundesregierung hat ihr eigenes Sicherheitspaket im Bundestag bis zur Unkenntlichkeit verwässert und ein Paketchen daraus gemacht. Für eine Simulation von Sicherheit stehen wir nicht zur Verfügung. Ein Sicherheitspaket, das seinen Namen verdient, muss zwingend die anlasslose Speicherung von IP-Adressen enthalten.

Das Quick-Freeze-Verfahren von Bundesjustizminister Marco Buschmann ist ein Etikettenschwindel: Was nicht gespeichert ist, kann auch nicht eingefroren werden. Der Ermittlungserfolg im Kampf gegen Kinderschänder und Terroristen hängt bei Quick Freeze vom Zufall ab. Den Schutz der Bürgerinnen und Bürger dürfen wir niemals dem Zufall überlassen.

Unser Landesvorsitzender, Hessens Ministerpräsident Boris Rhein fordert: „Anstatt wirkungslose Gesetze vorzulegen, sollte sich der Bundesjustizminister mit Hessens Gesetzentwurf zur Speicherung von IP-Adressen auseinandersetzen, den der Bundesrat am 27. September 2024 mit großer Mehrheit beschlossen hat. Unser Vorschlag für eine zeitlich begrenzte, anlasslose Speicherung von IP-Adressen ist wirksam, verhältnismäßig und EU-rechtskonform. Der hessische Gesetzentwurf ist ein wichtiger Schritt, um Kinderschändern und Terroristen ihr schändliches Handwerk zu legen.“

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"Union Academy" geht 2025 an den Start.

 Generalsekretärin Anna-Maria Bischof, Hessens JU-Landesvorsitzender Leopold Born, "Union Academy"-Kuratoriumsvorsitzende Dr. Kristina Schröder und Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (v.l.n.r.)

Das Nachwuchsförderprogramm von CDU Hessen und Junge Union Hessen wird ab 2025 unter dem Namen „Union Academy“ stattfinden. Der nächste Jahrgang der Union Academy beginnt im Januar 2025.

Ziel des Programmes ist es pro Jahrgang bis zu 35 jungen politischen Führungskräften der CDU Hessen in 18 bis 24 Monaten praktische und theoretische Kompetenzen zu vermitteln, um die christlich-demokratischen Fundamente und die ordnungspolitischen Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft erfolgreich zu vertreten, weiterzuentwickeln und in praktische Politik umzusetzen. Mit dem Programm sollen begabte junge Menschen auf die Übernahme von Verantwortung in Politik und Wirtschaft, in Wissenschaft und Medien oder Kultur- und Verbandsbereich vorbereitet werden.

Wir freuen uns besonders, dass Bundesfamilienministerin a.D. Dr. Kristina Schröder als Vorsitzende des Kuratoriums gewonnen werden konnte. Schröder ist eine hervorragende Wahl als Vorsitzende des Kuratoriums der Union Academy. Sie steht für christlich-demokratische Werte und bringt durch ihre langjährige politische Erfahrung wertvolle Einblicke mit, die für die strategische Ausrichtung der Academy entscheidend sind. 

Privater Einblick: Siegerin des Bowling-Turniers.

Dienstag und Mittwoch dieser Woche war ich in Berlin zu Gast bei der Konferenz der Generalsekretäre und Landesgeschäftsführer der Landesverbände der CDU. Neben vielen wichtigen Programmpunkten u.a. über die Bundestagswahl im kommenden Jahr, fand am Abend auch ein Bowlingturnier statt.

Dabei habe ich den ersten Platz erspielen können! Jahrelanges Training zahlt sich eben aus. Und da sich Leistung lohnen muss, gab es auch eine Flasche Riesling als Siegprämie.

Gerne verlose ich die Flasche Wein an die erste Person, die eine Mail mit Betreff "Newsletter-Gewinn" an info@cdu-hessen.de schickt. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

Veranstaltungshinweis.

•   Wer? Die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV).
  Was? "Kommunales Symposium - Wer soll das bezahlen und braucht Hessen ein neues ÖPNV-Gesetz?".
  Wann? Am Samstag, den 2. November 2024, von 10:00 Uhr bis 15:30 Uhr.
  Wo? Im Haus für Gemeinschaftspflege, Burggasse 7, 34613 Schwalmstadt.

 Details:
Parteiübergreifend besteht Einigkeit, dass der ÖPNV ausgebaut und gestärkt werden muss, was insbesondere für den ländlichen Raum gilt. Woher sollen die Fahrer, die Betriebshöfe und das Geld kommen? Sind neue Konzepte wie On-Demand Teil der Lösung oder nur teure Träumereien? Muss vielleicht sogar der Takt zugunsten der Zuverlässigkeit ausgedünnt werden? Wird der Deutschlandtakt bald und stufenweise umgesetzt und bedingt dies einen Anpassungszwang in finanzieller, schulorganisatorischer und städtebaulicher Hinsicht in den Ländern, Kreisen und Kommunen an ein hierarchisches System?

Anmeldung

In diesem Sinne: Wir sehen, hören oder lesen uns.

Ich wünsche Ihnen bis dahin eine gute Zeit!

Ihre

Anna-Maria Bischof
Generalsekretärin der CDU Hessen 

  Sie wollen Ihrer Familie und Ihren Bekannten beweisen, dass die CDU Hessen Woche für Woche liefert? Die jüngsten Erfolge unserer christlich-sozialen Koalition seit Erscheinen meines letzten Newsletters vor zwei Wochen:

  Erfolge KW 40           (um den Link zu lesen, bitte  den Link öffnen.)

  - Bezahlkarte kommt
- Bundesrat stimmt hessischer Initiative zur Speicherung von IP-Adressen zu
- Hessen wächst, während Deutschland schrumpft

  Erfolge KW 41             (um den Link zu lesen, bitte den Link öffnen.)

  - Hessen als Taktgeber der Länder-Politik
- Massive Verschärfung des Gesetzes über öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bürokratieabbau wird in Hessen mit Hochdruck angegangen.  

Am Israel Chai - das Volk Israel lebt!

Einen Tag vor unserem großen Wahlerfolg im vergangenen Jahr sorgten in Israel die Hamas für den größten Anschlag auf Juden seit der Shoa. Der 7. Oktober 2023 wird für immer als Tag des Schmerzes und des Leids in Erinnerung bleiben. Israel wurde von einem barbarischen Terrorangriff erschüttert, bei dem zahlreiche Menschen brutal ermordet und Hunderte unschuldig in Geiselhaft genommen wurden. Anfang der Woche hat sich der barbarische Terror das erste Mal gejährt. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, ihren Familien und den Geiseln, die noch immer auf ihre Befreiung warten. Hessen steht fest an der Seite Israels – in Solidarität, Mitgefühl und Entschlossenheit, den Terror zu bekämpfen.

Rhein fordert Schließung der iranischen Generalkonsulate.

  Wir sind und bleiben auch weiterhin dem Schutz der Sicherheit und Freiheit Israels verpflichtet. Deshalb und nicht zuletzt wegen der jüngsten Raketenangriffe Irans auf Israel sollte Außenministerin Annalena Baerbock die Schließung der iranischen Generalkonsulate prüfen. Unser Landesvorsitzender, Ministerpräsident Boris Rhein betont: „Ich empfinde es als unerträglich, dass sich konsularische Vertreterinnen und Vertreter des Regimes in Teheran in unserem Land beruflich und auch als Gäste aufhalten.“

  Zum Artikel                  (Link öffnen)     

50. Todestag Oskar Schindler

Liebe Freundinnen und Freunde,

die Sommerferien in Hessen sind vorüber, die Temperaturen sind herbstlich frisch, die erste Plenarwoche im Landtag ist absolviert.

Ich hoffe Sie hatten eine angenehme und erholsame Zeit. Im politischen Wiesbaden haben wir die Zeit genutzt, um die vergangenen zwölf Monate Revue passieren zu lassen, zu analysieren und Schlüsse daraus zu ziehen:

Hessenwahl und Europawahl haben uns beflügelt, aber nicht abheben lassen. Wir wissen als CDU Hessen das Vertrauen sehr zu schätzen und sind uns der immensen Verantwortung bewusst. Voller Entschlossenheit richten wir unseren Blick in Richtung Bundestagswahl (spätestens) im Herbst 2025 und auf die Kommunalwahl im Frühjahr 2026. Denn es macht einen Unterschied, wer Bund und Kommunen regiert.